Schulden / Debt

Update: 2019-04: CumEx Zeuge Eckart Seith zu Geldstrafe auf Bewährung in Zürich verurteilt

Aufklärungs-verschleppung durch EBA und ESMA

“In einer Resolution zum Cum-Ex/Cum-Cum Skandal vom 29. November 2018 fordert das Europäische Parlament die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) und die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) zu einer Untersuchung der Dividendenarbitrage-Geschäfte auf. Das Parlament argumentierte, dass die skandalösen Finanzaktivitäten ein Risiko für die Integrität und Stabilität europäischer Finanzmärkte darstellten.”

“Fortgesetzte Untätigkeit der Behörden beschädigen die Glaubwürdigkeit der europäischen Demokratie”

(Quelle: sven-giegold.de)

… meiner Meinung nach macht man hier schon wieder den Bock zum Gärtner, Staatsanwaltschaft muss her!

Pitterle sprach von „katastrophalen Fehlleistungen“ des Bundesfinanzministeriums und der Bankenaufsicht. Die politische Verantwortung liege daher bei Peer Steinbrück (SPD) und Wolfgang Schäuble (CDU).” (Quelle: bundestag.de)

Laut WDR und “Süddeutscher Zeitung” sind die beiden Kronzeugen, die sich wohl bald in Bonn verantworten müssen, nur die ersten von rund 50 Verdächtigen, gegen die ermittelt wird. Den Behörden fehlen jedoch Ermittler: Sie suchen händeringend geeignetes Personal, um für eine Anklage ausreichende Beweise zu finden, bevor die Taten verjährt sind. Der Bund deutscher Kriminalbeamter bezifferte den Mangel allein in Nordrhein-Westfalen auf 30 bis 40 Fahnder.

ehl/kle (rtr, WDR, SZ) (Quelle: dw.com)

WOOOOOT! DIESER SCHEINDEMOKRATISCHE SAULADEN IST AM ENDE!

Geschäftspraktiken seit 2002 der Regierung bekannt

“Bereits in den 90ern gab es Fachaufsätze zu diesem Thema. Im Jahr 2002 wurde das Bundesfinanzministerium durch den Bankenverband auf dieses Problem hingewiesen. Es hat bis 2012 gedauert bis die Cum-Ex Geschäfte durch eine Gesetzesänderung wirksam unterbunden wurden.”

“Bankenverband wurde blind vertraut und dessen Gesetzesentwurf im Jahr 2007 wurde wortgleich übernommen. Ein Kapitaler Fehler. Dem Bankenverband ging es einzig und allein darum die Haftungsrisiken für die Deutschen Banken zu minimieren. Über ausländische Banken waren CumEx Geschäfte aber immer noch möglich und darauf wurde durch den Bankenverband auch ausdrücklich hingewiesen. Die CumEx Party kam so riechtig in Gang – über die Jahre bildete sich eine richtige CumEx-Mafia – Deutsche Bank – Allianz Versicherung – FreshfieldsMaschmeyerErwin Müller (DrogerieMarkt Müller).”

(Quelle: Richard Pitterle)

http://daserste.ndr.de/panorama/

Die Universität Hildesheim verlieh Maschmeyer an seinem 50. Geburtstag am 8. Mai 2009 den Titel eines Ehrendoktors.

Zuvor hatte er eine dortige Professur am Institut für Psychologie mit einer Spende von 500.000 Euro gefördert.[67]

Die Laudatio hielt Christian Wulff.[68]

Alle abwesenden Parlamentarier gehören entlassen – ihr Gehalt gestrichen – ersatzlos – auch Rentenansprüche sollten verfallen und allein den Anwesenden übertragen werden.

Anwaltskanzlei FreshFields mit Hauptsitz in London und Filiale in Frankfurt in vielen krummen Geschäften verwickelt.

Wie verhindern, dass so etwas noch ein mal passiert?

Richard Pitterle:

  1. Die Ministerien dürfen sich nicht die Gesetzentwürfe von Lobbyverbänden schreiben lassen und müssen statt dessen die Abgeordneten des Bundestages frühzeitig mit einbinden. Wenn Interessenvertretern an einem Gesetzentwurf beteiligt sind so muss das im Entwurf auch entsprechend gekennzeichnet sein.
  2. Banken dürfen nicht mit Samthandschuhen angefasst werden. Wenn sich eine Bank an illegalen Geschäftspraktiken beteiligt sollte Sie auch mit Lizenz-Entzug bestraft werden – die BAFIN muss hier endlich durchgreifen.
  3. Wir brauchen deutlich mehr Personal in der Finanzverwaltung und auch endlich eine spezialisierte Bundesfinanzpolizei die gegen derartig spezialisierte Finanzkriminalität vorgehen kann.

Hochkomplizierte finanzkriminelle Geschäfte

“Bei Cum-Cum-Geschäften hilft eine inländische Bank einem ausländischen Investor dabei, eine Steuerrückzahlung zu ergattern, auf die dieser keinen Anspruch hat. Der Gewinn wird aufgeteilt. Durch solche Cum-Cum-Deals sind dem Staat nach der Berechnung Spengels seit 2001 mindestens 24,6 Milliarden Euro entgangen.

Cum-Ex-Geschäfte sind damit verwandt, aber weitaus komplizierter. Die Besonderheit: Eine Steuer wird einmal abgeführt und mehrfach vom Fiskus zurückgefordert. Ein Netzwerk aus Banken, Beratern, Anwälten und reichen Investoren ließ sich also Steuern erstatten, die nie bezahlt wurden. Zwischen 2005 und 2012 entstand den Berechnungen von Spengel zufolge ein Schaden von mindestens 7,2 Milliarden Euro, also von durchschnittlich gut einer Milliarde Euro pro Jahr.”

Quelle: https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2017/Milliarden-aus-der-Staatskasse-Auf-der-Spur-der-Steuerraeuber,cumex118.html

Panorama Berichte – Analysen – Meinungen

Milliarden aus der Staatskasse: Auf der Spur der Steuerräuber

Der Staat hat durch Tricks von Banken und Maklern mehr als 30 Milliarden Euro verloren. Recherchen von Panorama, ZEIT und ZEIT ONLINE belegen nun das Ausmaß des Skandals.

Moderation: Anja Reschke

Mehr als 30 Milliarden Euro sind verschwunden -> von deutschen Finanzministern gestohlen und verschenkt. Steuergeld, mit dem der Staat eine Menge Schulen und Brücken hätte sanieren können. Doch stattdessen kassierten Banken, Börsenmakler und Anwälte über Jahre das Geld, das dem Fiskus zugestanden hätte. “Es ist der größte Steuerskandal in der Geschichte der Bundesrepublik”, sagt der Finanzwissenschaftler Christoph Spengel.
Spengel forscht an der Universität Mannheim. Für Panorama, ZEIT ONLINE und DIE ZEIT und hat er historische Finanzmarktdaten ausgewertet und den Schaden berechnet, der der Bundesrepublik seit 2001 entstanden ist. Das Ergebnis: Durch rein steuerlich motivierte Aktiengeschäfte rund um den Dividendenstichtag (sogenannte Cum-Cum- und Cum-Ex-Geschäfte) sind dem Staat mindestens 31,8 Milliarden Euro entgangen.

Bei Cum-Cum-Geschäften hilft eine inländische Bank einem ausländischen Investor dabei, eine Steuerrückzahlung zu ergattern, auf die dieser keinen Anspruch hat. Der Gewinn wird aufgeteilt. Durch solche Cum-Cum-Deals sind dem Staat nach der Berechnung Spengels seit 2001 mindestens 24,6 Milliarden Euro entgangen. Cum-Ex-Geschäfte sind damit verwandt, aber weitaus komplizierter. Die Besonderheit: Eine Steuer wird einmal abgeführt und mehrfach vom Fiskus zurückgefordert. Ein Netzwerk aus Banken, Beratern, Anwälten und reichen Investoren ließ sich also Steuern erstatten, die nie bezahlt wurden. Zwischen 2005 und 2012 entstand den Berechnungen von Spengel zufolge ein Schaden von mindestens 7,2 Milliarden Euro, also von durchschnittlich gut einer Milliarde Euro pro Jahr. “Der Schaden durch Cum-Ex-Geschäfte dürfte insgesamt noch höher liegen, da sie auch schon vor 2005 getätigt wurden”, so Spengel. Erst 2012 wurde diese Geschäfte unterbunden.

Doch wie ist es Banken, Börsenmaklern und Anwälten gelungen, den Staat um Milliarden zu erleichtern? Und warum konnten Politik und Behörden dem Treiben über 25 Jahre lang keinen Einhalt gebieten?
Um diese Frage zu beantworten, hat ein Rechercheteam von Panorama, ZEIT ONLINE und DIE ZEIT ein halbes Jahr lang geheime Ermittlungsakten ausgewertet, darunter Transaktionstabellen, E-Mails, Kontoauszüge, Zeichnungsscheine, Durchsuchungsprotokolle und Aufzeichnungen von abgehörten Telefonaten. Reporter sprachen mit Staatsanwälten, Beschuldigten, Geschädigten, Whistleblowern, Wissenschaftlern und einem früheren Finanzminister. Sie reisten an die Orte des Geschehens, in die USA, in die Schweiz – und nach Großbritannien. In London stießen die Reporter auf Spuren einer mutmaßlich kriminellen Bande von nur einem knappen Dutzend Investmentbanker. Sie haben wohl den Großteil des Milliardenschadens durch Cum-Ex verursacht. Mehrere Mitglieder der mutmaßlichen Bande sagen derzeit umfassend bei der Kölner Staatsanwaltschaft aus.

Die Londoner Investmentbanker sprachen sich demnach bei Aktiengeschäften rund um den Dividendenstichtag hoch konspirativ ab.

Um welch riesige Summen es dabei ging, zeigt ein Beispiel aus dem Jahr 2011. Damals führte die Londoner Gruppe Aktientransaktionen für zwei Cum-Ex-Fonds des Luxemburger Fondsanbieters Sheridan durch, in die unter anderem Carsten Maschmeyer, Drogerie-Unternehmer Erwin Müller und Schalke-Boss Clemens Tönnies investierten.

Panorama, DIE ZEIT und ZEIT ONLINE haben ermittelt, welches Ausmaß allein diese Geschäfte im Jahr 2011 hatten: Laut Ermittlungsakten handelten Londoner Broker allein für zwei Cum-Ex-Fonds rund um den Dividendenstichtag mit mehr als einer Milliarde deutscher DAX-Aktien im Wert von über 47 Milliarden Euro.

Im Fall dieser Fonds verwehrte das Bundeszentralamt für Steuern allerdings am Ende die Auszahlung mehrerer hundert Millionen Euro an Steuern und löste so die staatsanwaltlichen Ermittlungen um den größten Steuerskandal der Bundesrepublik aus.

Shadow Banking: This is the blind spot of neo-capitalism. The next crisis, I predict, will arise in this sector.”

(Book: Hans-Jürgen Jakobs: Who owns the world? – The power relations in global capitalism)

“The shadow banking system (or shadow financial system) is a network of financial institutions comprised of non-depository banks — e.g., investment banks, structured investment vehicles (SIVs), conduits, hedge funds, non-bank financial institutions and money market funds.

How it works/Example:

Shadow banking institutions generally serve as intermediaries between investors and borrowers, providing credit and capital for investors, institutional investors, and corporations, and profiting from fees and/or from the arbitrage in interest rates.

Because shadow banking institutions don’t receive traditional deposits like a depository bank, they have escaped most regulatory limits and laws imposed on the traditional banking system. Members are able to operate without being subject to regulatory oversight for unregulated activities. An example of an unregulated activity is a credit default swap (CDS).

These institutions are extremely dangerous because they are highly leveraged and they are behaving very recklessly.

They played a major role during the financial crisis of 2008, and even the New York Fed admits that shadow banking has “increased the fragility of the entire financial system”

In fact, according to Bloomberg one top Chinese regulator has referred to shadow banking as a “Ponzi scheme”…

Their growth had caused the man who is now China’s top securities regulator to label the off-balance-sheet products a “Ponzi scheme,” because banks have to sell more each month to pay off those that are maturing.

And what happens to all Ponzi schemes eventually?

In the end, they always collapse.

And when this 75 trillion dollar Ponzi scheme collapses, the global devastation that it will cause will be absolutely unprecedented.

Bond expert Bill Gross, who is intimately familiar with the shadow banking system, has just come out with a major warning about the lack of liquidity in the shadow banking system…” (src)

Vorwort des Buches: Hans Jürgen Jakobs: Wem gehört die Welt? – Die Machtverhältnisse im globalen Kapitalismus

“Die Politik hat den Banken nach der Finanzkrise 2007/2008 eine maximale Transparenz verordnet – doch die weiten Finanzlandschaften jenseits der Kreditinstitute sind von diesem Gebot weitgehend unberührt geblieben. Sie firmieren als…

Shadow-Banking“.

“Das ist der blinde Fleck des Neokapitalismus.

Die nächste Krise wird, so sage ich voraus, in diesem Sektor entstehen.” (S14)

this video has mysteriously become unavailable: https://www.youtube.com/watch?v=k-4Irm6rBEc

18.11.2016 – Hans Jürgen Jakob im interview – Die Welt gehört einer unsichtbaren Gruppe – Investoren die ihr Geld in die Unternehmen investieren haben die wahre Macht.

Blackrock und Al-Thani Quatar: Wer beherrscht die Deutsche Bank wirklich?

Larry Fink (Blackrock) spielt nach seinen eigenen Regeln:

“Zur Sache mit Joe Ackermann, damals im Herbst 2011, hatte er sich zuvor noch nie geäußert.

Es existierten nur Gerüchte.

Nun sagt der Chef von Blackrock jedoch frank und frei: “Es ist ja bekannt, dass wir damals dagegen waren”

Als der Mächtige von Manhattan, der längst eine Art Präsident der Weltfinanzmarkts ist, dies erklärte, sickerte in der Finanzbranche durch, dass Larry Fink nunmehr auch gegen den seit 2012 bis 2017 amtierenden Aufsichtstratchef der Deutschen Bank, den Österreicher Paul Achleitner, große Bedenken hat.” (S14)

Was wären mögliche Lösungen?

Jeder “Aufklärer” sollte – egal in welchem Medium – nicht nur das Problem analysieren, benennen und von mir aus mit viel Emotionen präsentieren, aber auch LÖSUNGEN aufzeigen, wenigstens andenken, auch wenn keiner von uns alles wissen kann, weil sonst werden wir alle depressiv und sehen “nicht mehr raus” vor lauter Probleme.

Meine Meinung?

  • kein blindes Vertrauen in existierende “etablierte” Institutionen über Politik, Banken, Medien
    • selber forschen! selber denken!
  • Krisen-Sicherheit herstellen:
    • Community Building: Seit nett zu euren Nachbarn und Freunden
      • bringt ihnen ein Geschenk und einen Dialog
    • Man kann sich auf den Weltmarkt / die globalisierten Unternehmen, welche aktuell komplett vom Geldsystem abhängig sind nicht verlassen
      • Edelmetalle in kleiner Stückelung bunkern
      • Nudeln / Kaffee und sonstige lager fähige Vorräte anlegen
        • trocken und Mäuse-sicher in Kisten lagern
        • um den nächsten Crash welcher noch heftiger als 2008 sein wird abfedern zu könnten
  • ein Konto direkt bei der EZB wäre toll: mailto: info ÄT ecb Punkt europa NochEinPunkt eu
  • mit alternativen Zahlungsmitteln experimentieren
  • Aufgabe von Banken ist es Kredite zu produzieren und zusammen mit Unternehmern Arbeitsplätze zu schaffen! Tun diese das nicht? -> WEG DAMIT!

Kumhof: “There needs to be a banking system that finances productive investment”

productive investment!

Nicht virtuelle Zahlenmagie ohne wirklichen wert für die Menschheit und alles Leben auf diesem Planeten.

Wenn “das System” dieses Ziel – Geld zu produzieren und es auf gute Ideen für Wohlstand von Menschheit und zur Wahrung des Gleichgewicht auf diesem Planeten “sinnvoll” in Umlauf zu bringen – dann verfehlen diese ihre Kernaufgabe und müssen – egal wie – ersetzt werden durch etwas was besser funktioniert.

BitCoins: Der Reformstau wird irgendwann so drängend – dass jede alternative besser scheint als keine alternative.

Das ist sehr schade – aber so ist es – eigentlich ein Resultat von Jahrzehnten von Reformstau auf diesem Gebiet.

Nur mehr Transparenz wird nicht reichen wenn nur 8% des neu erzeugten Geldes in der Produktivwirtschaft ankommt und die privaten Banken weitere Deregulierung vom Staat mit dem Argument “erpressen” – dass diese an die Produktivwirtschaft nicht mehr Kredite vergeben können – wenn diese keine Subprime-Pakete mehr schnüren dürfen.

Argument: “Ja lieber Staat wir würden ja gerne unsere Kernfunktion wahrnehmen – aber dazu müssten wir mehr bescheißen dürfen”

Kann doch wirklich kein Argument sein?

Also: Banken müssen sich mehr einbringen in Crowdfunding, Kickstarting und Projekte welche an einer besseren Zukunft für diesen Planeten arbeiten – besser im Sinne von – community building, empowering independence!

Also: ETFs “the next big thing” – die nächste geniale Gelddruckmaschine des Finanzmarktes – gehört auch zum sogenannten “Schattenbanken” System.

Statt Gelder in “produktive Investments” – Firmen die Arbeitsplätze schaffen, Menschen die Gutes für die Gesellschaft tun oder wenigstens Ideen haben wie das gehen könnte, wird (von privaten Banken auch Deutschen Banken) lieber Poker gespielt.

Statt direkt Gelder zu verleihen werden Institutionen dazwischen geschaltet – welche dann besonders waghalsig pokern.

Das wäre alles kein Problem – wenn wir alle unsere Konten bei der EZB DIREKT hätten, aber wenn die Raiffeisenbank plötzlich dicht macht, weil diese doch irgendwie in den Sog der sich selbst vernichtenden 75 Trillionen USD von Blackrock/Deutsche Bank gesogen werden – dann ist blöd.

Dann ist wirklich jede alternative besser als das aktuelle privat Banken Schuld Geld System auch Maiskolben und BitCoins sind dann besser. (solange Maiskolben trocken gelagert werden, halten die Jahre und könnten als Zahlungsmittel verwendet werden)

Bunter Mais aus Südamerika: genannt "Choclo"
Bunter Mais aus Südamerika: genannt “Choclo”

Was können wir noch tun?

ETFs und Shadow Banking:

https://www.northdata.de/Scalable+Capital+GmbH,+M%C3%BCnchen/HRB+215618

The 75 Trillion Dollar Shadow Banking System Is In Danger Of Collapsing

https://www.esrb.europa.eu/pub/pdf/reports/esrb.report180910_shadow_banking.en.pdf

 

“I think BlackRock is an extremely dangerous company…Not that Larry is dangerous…What BlackRock is doing…. What is happening is very dangerous in our markets today,” Icahn said.

He was referring to the rise of structured securities that BlackRock creates like exchange-traded funds. BlackRock manages $US4.7 trillion in assets and is the biggest ETF provider in thr world.

Icahn said that he feels strongly that ETFs are “overpriced” and “extremely illiquid.” He thinks that they are going to “blow up.” (just as the interview with Tucker X-D)

To illustrate his point further, he described a cartoon he had thought of comparing the market to a “party bus” being driven by Fink and Yellen. That bus, he said, would go over a cliff “and hit a black rock.”

CARL ICAHN: “I was telling my daughter, who does my Twitter thing, here’s a great cartoon. You get this party mobile, and everybody in this mobile. They’re all on this party and they’re all having a drink…They’re all having this drink, having fun. And you know who’s pushing that thing? They’re pushing it. It’s Larry Fink and Janet Yellen, pushing that. And they’re pushing the God damn thing, but it got even better…”

SCOTT WAPNER: I don’t think that’s fair.

ICAHN: Can I finish my cartoon? And then you can yell at me. They’re pushing this thing — fair or not, somebody should have said this in ’07. We should say it. This party thing is going. Every now and then, Janet wants — she wants to put the brakes on it. Larry says, ‘No. Let it go.” And the people in the party are yelling, ‘No, no, don’t touch those brakes! This is fun!” They are moving toward this cliff, see. And the cliff is there. And this thing is going to go over this cliff. And you know what’s going to destroy — they are going to hit a black rock. That’s right. That’s what I’m saying. And by the way, I’m not criticising you. You do what you have to do.”

“I said it laughingly,” Icahn said in his new video. “But I will tell you this — I’ve seen this before a number of times. I’ve been around a long time. I saw it in ’69, ’74, ’79, I tell ya ’87, and then 2000 wasn’t pretty. And I think a time is coming that might make some of those times look pretty good.”

(src)

Links:

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/management/blackrock-chef-larry-fink-fuer-carl-icahn-ist-blackrock-sehr-gefaehrlich/12241558-2.html

https://www.focus.de/finanzen/boerse/laurence-fink-blackstone-chef-boerse-schattenmann-regiert-die-ganze-welt-vier-billionen-7_id_3538131.html

14.01.19 https://www.finance-magazin.de/wirtschaft/deutschland/blackrock-will-stellen-streichen-2029991/